tag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post3381287757063498635..comments2009-10-24T12:33:49.806+02:00Christian Soedernoreply@blogger.comBlogger27125tag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-70476810933550296012008-09-30T07:47:00.000+02:002008-09-30T07:47:00.000+02:00&quot;Bei Innerer Sicherheit hat es die FDP noch nie geschafft, &quot;liberale Farbtupfer&quot; zu hinterlassen. &quot;<br><br>Und nochmal weise ich auf Niedersachsen hin, wo die CDU noch ganz andere Pläne hat durchsetzen wollen, als dann mit mir persönlich etwas zu faulen Kompromissen vereinbart werden konnte. Als Farbtupfer kann mans aber gelten lassen, denke ich.Jannoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-65258747954277323002008-09-29T17:50:00.000+02:002008-09-29T17:50:00.000+02:00Gesetze müssen durchgesetzt werden. Die Frage ist, welche Gesetze man benötigt.<br>Innenminister der SPD sehen das ja üblicherweise genauso.califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-70748144489560534282008-09-29T17:20:00.000+02:002008-09-29T17:20:00.000+02:00Bei Innerer Sicherheit hat es die FDP noch nie geschafft, &quot;liberale Farbtupfer&quot; zu hinterlassen. FDP-Innenminister sind seltsamerweise immer harte Hunde.Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-53333556040144901042008-09-29T17:13:00.000+02:002008-09-29T17:13:00.000+02:00Sie werden da deutlich weniger Streß haben als bei einem Vierer. Sie müssten es nur irgenwie schaffen, bei Rauchverbot und innerer Sicherheit ein paar liberale Farbtupfer zu hinterlassen. Wirtschaft traut man ihnen sowieso zu, Finanzpolitik kann nur schmerzhaft werden - entweder Neuverschuldung oder Geizhals. Beides macht unbeliebt.<br>Bei dem strategisch wichtige Thema Erbschaftssteuer kann man mit der CSU zusammenarbeiten. Mit SPD und Grünen wäre da nichts zu machen. Die glauben innerhalb der Städte immer noch, Waldbesitzer wären Raubritter mit Leibeigenen und eigener Münzprägerei.califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-37028770898861410072008-09-29T17:04:00.000+02:002008-09-29T17:04:00.000+02:00Mir sind die Gefahren schon bewusst. Aber versuchen sollte man es trotzdem. Ob die FDP als Mehrheitsbeschaffer der CSU und als &quot;deutlichster Kontrast zu Schwarz&quot; so glücklich wird, darf bezweifelt werden.<br><br>PS: Du musst nicht mit OpenID kommentieren. ;)Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-41906920065724735252008-09-29T17:02:00.000+02:002008-09-29T17:02:00.000+02:00s/auch nicht/auch noch/<br><br>(Und dieses blöde Profilwählen nervt immer mehr. &gt;:) )califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-47942804610032569582008-09-29T17:01:00.000+02:002008-09-29T17:01:00.000+02:00Das &quot;Ego&quot; der handelnden Personen sagt denen, daß sie sich aus dem Landtag kegeln würden, wenn es einen Vierer gäbe. Das Ganze würde kein Jahr halten, dann wäre die Sache unter Mitwirkung der CSU-Fraktion gescheitert.<br>Und dann würden alle, die ihre Grundpositionen aufgegeben haben, bei den nächsten Wahlen mordsmäßig auf den Deckel kriegen. Die Freien Wähler und die FDP sind da besonders gefährdet, weil deren Wähler mehrheitlich auch CSU wählen können.<br>Bei den Grünen hätten Donauausbau und Großkraftwerke ganz fix die Entmachtung der Parteispitze zur Folge. Die Basis hat nämlich auch ein Ego.<br>Und Maget ist eh als Loser angeschossen. Wenn er dann auch noch die Kernforderungen der SPD zu Gunsten einer instabilen Regierung aufgibt, kriegen die Freien Wähler als nächstes wohl auch nicht Zustrom von der SPD.<br>Oder Maget ganz schnell ein anderes Aufgabenfeld.<br><br>BTW, OpenID nervt.califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-51738313535243533512008-09-29T16:51:00.000+02:002008-09-29T16:51:00.000+02:00Die Grünen in Hamburg sind umgefallen, die FDP hatte kein Problem damit, in Baden-Württemberg und anderswo die Überwachungsstaat-Tendenzen der CDU mitzutragen, etc. Das Potenzial ist da. Die Spitzenkräfte müssen nur wollen.<br><br>Was ist wohl geschichtsbuchträchtiger: die CSU-Herrschaft verlängert zu haben oder sie beendet zu haben? Nicht das Ego der handelnden Personen unterschätzen.Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-13017292768411710352008-09-29T16:49:00.000+02:002008-09-29T16:49:00.000+02:00s/Kraftwerke/Kernkraftwerke/califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-69432130285579532212008-09-29T16:45:00.000+02:002008-09-29T16:45:00.000+02:00Fein. Du überredest die Grünen, einer Ausbaggerung der Donau und einer Laufzeitverlängerung für die bairischen Kraftwerke zuzustimmen. Und den Verzicht auf Mindestlohn und gemeinsames Lernen bei der SPD.<br>Dann gehe ich zu den FW und der FDP und lass mich bei denen für den Nationalpark Steigerwald, ein strenges Rauchverbot und neue Staatsverschuldung auslachen.<br><br>Du fängst an. War ja auch Deine Idee.califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-65090687119522379912008-09-29T15:06:00.000+02:002008-09-29T15:06:00.000+02:00Eine Vierkoalition wäre regierungsunfähig, weil jeder alle anderen blockieren würde.<br>Die CSU würde das genüßlich ausnutzen: Nationalpark Steigerwald - Gemeinsame Mehrheit von Grünen und CSU gegen alle anderen.<br>Steuersenkungen - Gemeinsame Mehrheit von FDP und CSU gegen alle anderen.<br>Religion in der Schule - Gemeinsame Mehrheit von FW und CSU gegen alle anderen.<br><br>Und so geht es weiter und weiter und weiter. <br><br>Die städtischen Grünen haben den Unterschied zwischen Hausbesitzern und Dukateneseln noch nicht kapiert und wollen gesetzliche Energiesparmaßnahmen, die niemand (die ländlichen Grünen eingenommen) akzeptieren kann. Die ländlichen Grünen lehnen das bunte, kosmopolitische und oberlehrerhafte Image der Stadtgrünen massiv ab und machen auf Steinofenbrot und Heimatboden. <br><br>Die Freien Wähler sind CSUler ohne Parteidisziplin. Die Spanne reicht von konservativ-liberal bis bräunlich. Verpflichtende Energiedämmung und Solaranlagen für Haus und Hof? Nicht mit denen. Umweltzonen oder Nationalpark Steigerwald? Nie!<br><br>Schaumermal bei Donausbaggerung, Autobahnbau und Flughafenausbau: <br><br>Die Grünen sagen dreimal nein, die Freien Wähler dreimal mit Nachdruck ja. <br><br>Die SPD kann sich nicht recht entscheiden - mal ja, mal nein. Autobahnausbau ganz sicher, Donauausbaggerung &quot;schonend&quot; (ein Witz) und Flughafenausbau je nach Entfernung des Wahlkreises zum Flughafen.<br><br>Die FDP: Autobahn ja Flughafen und Donauausbaggerung nochmal prüfen.<br><br>Und dazwischen steht die SPD und fordert den Mindestlohn. Und soll den allen Ernstes mit den Stimmen von Freien Wählern und FDP durchsetzen? Unmöglich.<br><br>Der Vierer ist reines Wunschdenken. Niemand könnte da irgendetwas durchsetzen.califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-33705501621522866072008-09-29T13:16:00.000+02:002008-09-29T13:16:00.000+02:00<i>Hm, bei uns in Niedersachsen kommt nach meinem Eindruck die FDP-Handschrift ziemlich deutlich durch, zumindest wenn man dass mal in Relation zu den tatsächlichen Prozenten setzt.</i><br>In einer Koalition unter quasi Gleichen (nichts anderes wäre eine Viererkoalition) könnte man mehr durchdrücken. Die CSU hat enorm verloren, aber 43 Prozent sind noch immer eine Macht. Die drücken ihren Juniorpartner einfach an die Wand.Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-80393136914466628772008-09-29T00:40:00.000+02:002008-09-29T00:40:00.000+02:00<a href="http://www.pottblog.de/2008/09/28/ein-freistaat-wird-zum-normalen-bundesland-bayern-hat-gewaehlt/" rel="nofollow" rel="nofollow">Manueller Trackback</a>Jensnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-65857649340889038072008-09-28T23:04:00.000+02:002008-09-28T23:04:00.000+02:00Die Viererkoalition ist reines Geschwätz, um dem CSU-Druck (Auswahl des Juniorpartners) etwas entgegensetzen zu können.<br><br>Die Freien Wähler sind eine Truppe, die vor allem bei stockkonservativen Wählern auf kommunaler Ebene abkassiert. Die machen auf CSU mit Bürgernähe und haben das im Wahlkampf auch klar so gesagt.<br>Die KÖNNEN gar nicht mit der SPD auf Landesebene regieren.<br>Bei uns im Ort hat die SPD sogar bei der Kommunalwahl aktiven Wahlkampf für den CSU-Kandidaten gemacht, um einen Bürgermeister der FW zu verhindern. Vergeblich. <br>Die FW haben ganz nebenbei auch die früher starken REPs beerbt und reiben jetzt die kommunale CSU auf.<br>Grüne und FW? Scherzkeks. Stichpunkte wären z.B. Nationalparks, Waldbewirtschaftung, Baugenehmigungen, ...<br>FDP und Grüne? Nix zu machen. Gemeinschaft gäbe es da höchstens bei der Innenpolitik. Schon in der Wirtschaftspolitik sind die weiter auseinander als SPD und CDU.<br>FW und FDP könnten eventuell miteinander, ebenso wie SPD und Grüne. <br>Mehr geht nicht.<br><br>Da kann gar nichts zusamenkommen.<br>Es läuft auf eine von der CSU geführte Koalition hinaus, wobei die FDP der genehmere Partner wäre, weil die CSU ein starkes Interesse daran haben muss, die Freien Wähler auszuschalten. (Mit der Bayernpartei hat&#39;s schonmal geklappt. Aber das waren keine populistischen CSUler sondern leicht verrückte Separatisten)califaxnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-23287919638486121902008-09-28T22:09:00.001+02:002008-09-28T22:09:00.001+02:00Mir fällt noch auf: Der CSU fehlen nur etwa 1,5%, um im Landtag eine absolute Mehrheit zu haben.<br><br>Hätte die CSU das Rauchverbot nicht eingeführt, würden die immer noch allein regierenNobodynoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-41984682252948960042008-09-28T22:09:00.000+02:002008-09-28T22:09:00.000+02:00Hm, bei uns in Niedersachsen kommt nach meinem Eindruck die FDP-Handschrift ziemlich deutlich durch, zumindest wenn man dass mal in Relation zu den tatsächlichen Prozenten setzt. <br><br>Ich würd mir ja wünschen, dass die FDP halt nicht auf Krampf regieren will und notfalls auch mal konsequent nein sagt aber ich fürchte, nach so langer Zeit ist sie, so wie der Rest der Parteien, einfach heiß aufs Regieren. Macht muss ziemlich verlockend sein...Jannoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-67859094586862970282008-09-28T22:00:00.000+02:002008-09-28T22:00:00.000+02:00Ach geh. Du weisst doch so gut wie ich, dass FDP und FW ihren Stimmenzuwachs auf dem Protestwahlticket gegen Beckstein und Huber bekommen haben. Hier will niemand zum sozialdemokratisch regierten Finanzausgleichsnehmerland mit Problemen im PISA-Rating werden...<br>:Djo@chimnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-25227246094892950012008-09-28T21:40:00.000+02:002008-09-28T21:40:00.000+02:00Ach, dieses Gerede von der &quot;bürgerlichen Mehrheit&quot; immer. Der typische heutige SPD-Wähler ist nicht weniger bürgerlich als ein typischer CDU/CSU-Wähler. Sag mir grad, dass das bei Euch vor Ort anders ist.Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-6521857557812923482008-09-28T21:37:00.000+02:002008-09-28T21:37:00.000+02:00Naheliegender wäre wenn Beckstein und Maget koalieren würden. Schliesslich haben sie gemeinsam, die Looser dieser Wahl zu sein...<br><br>... nein im Ernst: wer aus der fulminanten, aber wohldosierten (es existiert nach wie vor eine bürgerliche Mehrheit) Watschn für die Schwarzen einen Regierungsauftrag für den zweiten Wahlverlierer ableiten möchte, muss wirklich unter <a href="http://www.antibuerokratieteam.net/2008/09/28/voelliger-realitaetsverlust/" rel="nofollow" rel="nofollow">völligem Realitätsverlust</a> leiden.jo@chimnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-82931248749480980992008-09-28T21:33:00.000+02:002008-09-28T21:33:00.000+02:00Ich glaube nicht, dass die bayerische FDP &quot;ordentlich was durchsetzen&quot; kann in einer Koalition mit der CSU. Was konnte denn die baden-württembergische FDP durchsetzen? Das tolle Alkoholverkaufsverbot nach 22 Uhr?Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-2206762463019911862008-09-28T21:29:00.000+02:002008-09-28T21:29:00.000+02:00Aus einer 4er-Koalition würde ich folgende Schlüsse ziehen:<br>1. Diese Landtagswahl wäre vorerst die letzte, bei der die FDP meine 2 Stimmen bekommt.<br>2. Ich bin Vorsitzender eines kleinen FW-Ortsverbandes und Gemeinderatsmitglied für die Freien Wähler. Wenn die mit der SPD koalieren, trete ich dort aus.<br><br>zum Jan: Die CSU hat eine komfortable Verhandlungsposition: Sie hat 2 bürgerliche Parteien, mit denen Sie koalieren kann, und kann deshalb &quot;den Preis&quot; drücken. Ich gehe davon aus, dass die CSU mit der FDP möchte und das auch bekommen wird.<br><br>---&gt; und das ist auch gut so.Nobodynoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-44749188244880163812008-09-28T21:05:00.000+02:002008-09-28T21:05:00.000+02:00Obs riskant und gefährlich ist, weiß ich nicht. Aber wenn man als kleine Partei ordentlich was durchsetzen will, dann hätte man anstelle der bayrischen FDP jetzt eine ziemlich gute Verhandlungsposition bezogen auf die CSU. Dass dürfte sehr verlockend sein, denn was am Ende vom FDP-Programm übrig bleibt, wenn es auf Kompromisse mit drei anderen Programmen getrimmt worden ist, dass kann man sich ja leicht ausmalen.<br><br>Es steht also im Prinzip zur Auswahl, möglichst viel FDP-Politik umzusetzen oder eben ein Zeichen zu setzen.<br><br>Vielleicht irre ich mich auch und die Schnittmengen der denkbaren Viererkoalition sind &quot;von Natur aus&quot; schon riesengroß. Ich habe mich mit der Programmatik in Bayern natürlich nicht sehr intensiv beschäftigt. Aber der Reiz für die FDP mit der CSU zusammen zu regieren ist jedenfalls da, wie immer man dass finden mag.Jannoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-64583001789145096432008-09-28T20:56:00.000+02:002008-09-28T20:56:00.000+02:00Hey, ich finde es auch komisch, dass Steinmeier anscheinend jetzt von einem &quot;Wahlsieg&quot; spricht (hab&#39;s nicht im TV gesehen). Die SPD konnte nicht profitieren, das ist ganz klar - die 4,5% bei den Linken tun weh.<br><br>Aber der gute DDH hat <a href="http://www.antibuerokratieteam.net/2008/09/28/voelliger-realitaetsverlust/#comment-96028" rel="nofollow" rel="nofollow">völlig recht</a>: &quot;Riskant und unter demokratiehygienischen Gesichtspunkten höchst anrüchig wäre es, wenn sich die FDP jetzt zum billigen Jakob und zum Pannenhelfer der CSU machte!&quot;Christian Soedernoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-43682447484692011572008-09-28T20:25:00.000+02:002008-09-28T20:25:00.000+02:00Ich kann deine Freude ja verstehen und bin selber auch sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Und ja, ich fände es durchaus sehr interessant, die CSU einfach mal komplett aus der Regierung zu kegeln. Ich glaub allerdings nicht, dass das auf Dauer echt hinhauen würde aber dass müssen die Bayern selber wissen.<br><br>Nur wirkt es trotzdem etwas komisch, angesichts des ja nun wirklich nicht so dollen SPD-Ergebnisses zu sehr auf die Kacke zu hauen. Das Gesamtergebnis ist bestimmt auch für die SPD sehr erfreulich aber ein Wahlsieg sieht normalerweise anders aus.Jannoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3172870356863737086.post-17894382829367181722008-09-28T19:44:00.000+02:002008-09-28T19:44:00.000+02:00Ist dem Huber sein Erwin besoffen? Der sprach gerade mit so schwerer Zunge.Christian Soedernoreply@blogger.com