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Sonntag, 17. September 2006

SPD gewinnt, PDS verliert, NPD schafft den Sprung in den Landtag

Die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind nun also rum - die amtlichen Hochrechnungen sind noch nicht da, aber es wird sich wohl nichts mehr tun. Die SPD hat in Berlin ein tolles Ergebnis erreicht, aber das war zu erwarten; die PDS hat viel verloren, was zwar im Ansatz klar war, in diesem Ausmaß jedoch nicht - die PDS leidet darunter, Regierungspartei zu sein und einige unpopuläre Entscheidungen getroffen zu haben, die jedoch notwendig und gut waren. Die PDS stärkt ihr Profil somit immer mehr und qualifiziert sich in meinen Augen somit als verlässlicher Bündnispartner. Ich bin mehr und mehr der Ansicht, dass die PDS bundesweit durchaus regierungsbereit ist, sobald die alte Garde mit Gysi und Lafontaine nicht mehr dabei sind - denn mit solchen Leuten kann man nicht regieren.

Berlin kann man also auf jeden Fall als klaren Erfolg und Bestätigung für die rot-rote Regierung werten, ob sie nun fortbestehen wird oder zu rot-grün wird - auch wenn das einige CDU-Granden nicht wahrhaben wollen und von einem Misstrauensbeweis für die SPD und einem Erfolg für die CDU sprechen. Mal ehrlich: dümmlicher kann man sich wohl kaum anstellen, die CDU ist in Berlin schlicht und ergreifend untergegangen - selbst der Auftritt von Schröder nach der Bundestagswahl war sinnvoller.

In Mecklenburg-Vorpommern sieht es eigentlich genau so aus, wie es zu erwarten war - die NPD ist im Landtag, alle Hoffnungen und Bemühungen, dies zu verhindern, waren also vergebens. Realistisch betrachtet war dies jedoch klar, offenbar gibt es doch einen gewissen Prozentsatz, die nur aus Protest wählen gehen: vornehmlich die neuen Proleten, wie sie im entsprechenden Spiegel-Artikel - übrigens sehr lesenswert - genannt werden; polemisch, aber treffend in der Sache. Zwar ist die NPD nicht so stark, wie teilweise befürchtet wurde, aber das ist eben auch ein wenig Augenwischerei; denn der Einzug in den Landtag allein ist schlimm genug, ob es nun 6 oder 8 Prozent sind, ist da eigentlich nicht mehr so wichtig - mehr als 10 wird sie wohl nie mehr erreichen.

Gut ist natürlich, dass die SPD weiterhin stärkte Partei bleibt, weshalb man die Wahl durchaus als Sieg für die SPD verbuchen kann und auch tun sollte - die CDU ist zwar geringfügig stärker geworden, befindet sich aber noch immer in der Kriese. Schlussendlich schließe ich mit dem Verweis auf einen sehr amüsanten und gelungenen Wahlwerbespot der Berliner SPD ab.