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Es werden Posts vom November, 2009 angezeigt.

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Obama, Twitter und deutsche Politiker

Miriam Meckel versucht bei CARTA zu zeigen, dass deutsche Politiker angeblich alles falsch machen bei der Nutzung von Twitter. Dabei darf der anscheinend obligatorische Barack-Obama-Vergleich nicht fehlen: er macht schließlich alles richtig, und wird deshalb auch mit entsprechend vielen Followern belohnt. Richtig? Falsch. Barack Obama hat viele Follower, weil Barack Obama Barack Obama ist. Barack Obama ist der Präsident der USA, der mächtigste Mann der Welt. Und im Wahlkampf? Auch im Wahlkampf war Barack Obama Barack Obama: anfangs ein aussichtsreicher Kandidat, letztendlich der offizielle Kandidat der Demokraten. Und: er war der erste schwarze Kandidat mit ernsthaften Chancen, das Rennen ums Weiße Haus für sich zu entscheiden. Natürlich ist klar: sein Wahlkampf wurde unglaublich professionell geführt. Gar keine Frage. Aber: es ergibt schlichtweg keinen Sinn, Barack Obama mit einem Wald-und-Wiesen-Politiker aus Deutschland zu vergleichen. Während Barack Obama für die ganze Welt i…

Neue Twitter-Retweet-Funktion

Twitter hat für Beta-Tester eine neue Retweet-Funktion eingerichtet: Hi there, you're part of a beta group receiving this feature, which means you may start seeing retweets in a new way. People who don't have this yet will see your retweets prefaced by "RT".Spontan finde ich's ziemlich gut. Man darf gespannt sein, was noch alles kommt.

Goldman Sachs

Times Online hat einen unglaublich guten Artikel über Goldman Sachs veröffentlicht: Other practices are distinctly creepy. Goldman-ites are forced to check their secure voicemail morning, noon and night for the latest bon mots of Blankfein and Eileen Dillon, 48, who is officially head of operations for the executive office but unofficially camp counsellor. Goldman is the biggest user of voicemail in the world. Lesen, unbedingt lesen. Via SPON.

Dortmund: Steffen Kanitz und das Internet

WAZ, via Pottblog: Die Dortmunder CDU hat einen parteiinternen Rekord aufgestellt: Mit Steffen Kanitz hat sie ab sofort den nach eigenen Angaben jüngsten Kreisverbandsvorsitzenden in ganz Deutschland. Gerade mal 25 Jahre alt ist Kanitz und neigt eher zu Jamaika als zu Schwarz-Rot. Kanitz war Bundestagskandidat der CDU. Auf seiner Website wird man freundlich begrüßt: Nun ist es endlich soweit! Der Bundestagswahlkampf hat begonnen und pünktlich ist meine Homepage online gegangen! Bitte nutzen Sie meine Homepage als Informationsplattform. Ich versuche Ihnen über meine politischen Ziele und Vorstellungen, aber auch über meine Leitbilder des politischen Handelns Auskunft zu geben. Jemand sollte seinem Webmaster mitteilen, dass der Wahlkampf vorbei ist. Und dass man Websites regelmäßig pflegen muss. Bei Twitter ist er unter @steffenkanitz auch zu finden: der neue Chef der Dortmunder CDU hat ganze 73 Follower. Außerdem wird er auf exakt 0 Listen geführt und folgt genau einer (!) Person. …

"Die Zeiten einer 15-Prozent-FDP scheinen vorbei zu sein."

Michael Spreng schreibt in seinem "sprengsatz" über die Demontage der FDP: Mitleid ist in der Politik nicht angebracht, schon gar nicht der FDP gegenüber. Wer in einer Zeit leerer Kassen sein Selbstbewußtsein in erster Linie aus dem Versprechen von Steuersenkungen bezieht, hat sich das selbst eingebrockt. Das Wahlversprechen trug schon den Keim des Scheiterns in sich. Balsam für die Seele leidgeprüfter Sozis.

"Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung."

(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe. (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zw…

AG Männer

Unglaublich, aber wahr: die Piratenpartei unterhält eine "AG Männer": Dies ist das Arbeitsforum der AG „Männer“, die sich mit gesetzlicher Geschlechter-Benachteiligung aus männlicher Perspektive beschäftigen will und zum Ziel hat, dem nächsten Programmparteitag eine Erweiterung des Parteiprogramms um dieses Thema vorzuschlagen.Aus dem Piratenpartei-Wiki: Aus einem langen Forums-Thread heraus hat sich die „AG Männer“ ergeben, die hier ihre Arbeitsergebnisse präsentieren wird. Als alternative Namen wurden u.a. besprochen: „Jungen- und Männerpolitik“, „Männerpolitik“ (20.09.09). Als Folge daraus entstanden weitere AGen („Frauen“, „Gender“), die sich mit geschlechtsspezifischer Benachteiligung beschäftigen wollen. Sobald wesentliche Ergebnisse der derzeit drei AGen vorliegen, sollen diese in einer gemeinsamen Sitzung aufeinander abgestimmt werden. Im Gespräch ist außerdem eine AG „Diversity“, die eine andere Perspektive auf Diskriminierungen aufzeigen will. Übergeordnete AG ist …

"Let's keep making history"

This evening, at 11:15 p.m., the House of Representatives voted to pass their health insurance reform bill. Despite countless attempts over nearly a century, no chamber of Congress has ever before passed comprehensive health reform. This is history. But you and millions of your fellow Organizing for America supporters didn't just witness history tonight -- you helped make it. Each "yes" vote was a brave stand, backed up by countless hours of knocking on doors, outreach in town halls and town squares, millions of signatures, and hundreds of thousands of calls. You stood up. You spoke up. And you were heard. So this is a night to celebrate -- but not to rest. Those who voted for reform deserve our thanks, and the next phase of this fight has already begun. The final Senate bill hasn't even been released yet, but the insurance companies are already pressing hard for a filibuster to bury it. OFA has built a massive neighborhood-by-neighborhood operation to bring peopl…

Brandenburg: Lafos Alptraum

Der rot-rote Koalitionsvertrag in Brandenburg muss wirklich gut sein (ich habe ihn nur überflogen und fand ihn gut). So gut, dass Gysi und Lafontaine keine Lust mehr darauf hatten und die Delegierten lieber auf Opposition einschwören wollten. Die Taktik Lafontaines und Gysis scheint zu sein: nirgends Verantwortung übernehmen und sich stattdessen ein schönes Leben als lautstarke Opposition zu machen. Ob das dem Wunsch der Wählerinnen und Wähler der Linkspartei entspricht? Ich glaube: nein. Wenn die Linkspartei erwachsen werden will, dann muss sie sich von Gysi und Lafontaine trennen. Matthias Platzeck ist zu gratulieren. Es ist mehr als schade, dass seine Gesundheit beim SPD-Vorsitz nicht mitgespielt hat.

Diktatur der Mehrheit?

Der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen stellt beim diesjährigen Bundesparteitag in Dresden 126 von 525 Delegierten (vgl. Delegiertenschlüssel, S. 41). Mecklenburg-Vorpommern hingegen reist mit gerade einmal 5 Delegierten an, während allein der Parteivorstand 45 Delegierte hat, also mehr als Baden-Württemberg mit 42. Fair geht anders, finde ich.

Obama hat die Chance, in die Geschichte einzugehen

Wenn die Gesundheitsreform, in welcher konkreten Form auch immer, vom US-Kongress angenommen wird, dann wird Barack Obama in die Geschichte eingehen: als der Präsident, der endlich das vollbracht hat, wofür die Demokraten schon seit Roosevelt kämpfen, also seit über 60 Jahren: für eine Gesundheitsversicherung für alle Bürgerinnen und Bürger, nach europäischem Vorbild. Hintergrundinformationen bei Wikipedia: Nach einer Studie des McKinsey Global Institute sind die hohen Kosten nicht auf eine exzessive Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen zurückzuführen. Demnach nehmen die US-Bürger beispielsweise weniger Medikamente zu sich und haben viel kürzere Krankenhausaufenthalte als Europäer oder Kanadier. Die hohen Kosten seien einerseits auf hohe Preise für Gesundheitsleistungen und andererseits auf hohe Verwaltungskosten der privaten Krankenversicherungen zurückzuführen: Krankenversicherungen kalkulieren eine Gewinnspanne, haben hohe Werbungs- und Maklerkosten sowie einen hohen Verwaltu…