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Neue Spezies entdeckt

Nokia schließt sein Werk in Deutschland und allethalben ist davon zu lesen, wie furchtbar das doch sei. Und keine Frage: für die Beschäftigten dort muss es schrecklich sein, quasi aus der Presse zu erfahren, dass man demnächst ohne Arbeit sein wird.

Politiker aller Parteien geißeln die Entscheidung Nokias als Entscheidung nach Gutsherrenart, Rüttgers erfindet eine neue Spezies: die „Subventionsheuschrecke“. Gemeint sind Unternehmen, die Subventionen jeglicher Art (Kommune, Land, Bund, EU) abkassieren und irgendwann weiterziehen.

Nun kann man darüber streiten, ob das daran liegt, dass die verantwortlichen Manager keinerlei Moral und Ethik haben oder vielleicht doch am allgegenwärtigen Turbokapitalismus; man kann aber auch Konsequenzen ziehen und zukünftig Subventionen jeglicher Art einstellen, ohne die sich ein Unternehmen niemals irgendwo angesiedelt hätte. Nur leider ist es eben öffentlichkeitswirksamer, vor einer Wahl zu verkünden, dass man tausende Arbeitsplätze geschaffen hätte – die mitunter nicht von Dauer sind.

Eine steile These liefert Bernd Ziesemer, Chefredakteur des Handelsblatts, nicht ohne festgestellt zu haben, dass das Handelsblatt schon im Juni 2005 vorausgesehen habe, dass „‚spätestens in drei Jahren‘ in Deutschland keine Handys mehr montiert werden“:
Die hochsubventionierte Chip-Industrie im Raum Dresden wird in einigen Jahren das gleiche Debakel erleben. In schöner Regelmäßigkeit verpulvert Georg Milbradt neue Steuermillionen für sein „Silicon Saxony“. Im jüngsten Subventionswettlauf verlor Dresden trotzdem schon gegen New York. Und irgendwann zieht der US-Konzern AMD ganz weiter.

Nun ist „irgendwann“ nicht ganz so präzise wie „spätestens in drei Jahren“, allerdings ist davon auszugehen, dass mit „irgendwann“ nicht ein Zeitpunkt in ferner Zukunft gemeint sein dürfte. Bleibt zu hoffen, dass sich Ziesemer irrt.

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Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen : In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008). In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski.

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