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Sonntag, 27. Januar 2008

Wahlprognose für Hessen

Basierend auf keinerlei repräsentativen Daten, sondern nur auf der einfachen Annahme, dass die Mehrheit der Hessen genug von Roland Koch hat, die potenziellen Linkspartei-Wähler nicht zu taktisch wählen und Meinungsforscher nach 1999, 2003 und 2005 nicht erneut versagt haben:

Die Linkspartei kommt mit ungefähr 5% knapp in den Landtag und schafft somit den Sprung von ostdeutscher Regionalpartei zu einer Partei mit bundespolitischer Bedeutung. Der Spitzenkandidat der Linkspartei für Hessen, Willi van Ooyen, wird sich jedoch nicht lange darüber freuen können: über kurz oder lang wird er abgesägt werden. Die hessische Linkspartei ist einfach zu instabil und zu chaotisch.

SPD und CDU werden ungefähr gleich stark sein, die FDP etwas stärker als die Grünen. Somit wird es nicht für Rot-Grün und auch nicht für Schwarz-Gelb reichen. Eine rot-rot-grüne Koalition hat Ypsilanti ausgeschlossen, mit gutem Grund: mit der hessischen Linkspartei kann man momentan einfach nicht regieren. Eine große Koalition wie auf Bundesebene ist schlicht undenkbar: zu groß sind die Unterschiede zwischen CDU und SPD in Hessen. Zu vergiftet ist die Atmosphäre. Eine Jamaica-Koalition kann man ebenfalls ausschließen: unvorstellbar, dass die Grünen nach diesem Wahlkampf mit Roland Koch noch etwas zu tun haben wollen. (Gilt umgekehrt natürlich genauso.)

Wie so oft ist also die FDP erneut Zünglein an der Waage: auch wenn es schwerlich vorstellbar ist, bin ich mir dennoch relativ sicher, dass er zu einer rot-gelb-grünen Koalition in Hessen kommen wird. Die Unterschiede in der Wirtschaftspolitik mögen groß sein, doch nur mit Regierungsbeteiligung ist die FDP in der Lage, der ach so linken SPD Paroli zu bieten, was der FDP bewusst ist. Hinzu kommt, dass die FDP dann auf einen Schlag auch bundespolitisch wieder an wirklicher Bedeutung gewänne.

Für meine These spricht, dass die Wahlbeteiligung in Hessen höher ist als 2003: während konservative Wähler immer zur Wahl gehen (und tendenziell eher CDU wählen), weil sie sich der Bedeutung von Wahlen bewusst sind und aktiv mitentscheiden wollen, was geschieht, geht die typische SPD-Klientel nicht immer zur Wahl, sondern macht bei schönem Wetter auch mal einen Ausflug. Eine hohe Wahlbeteiligung bedeutet also, dass auch die Wähler zur Wahl gehen, die normalerweise daheim bleiben. Dies spricht dafür, dass sich diese Menschen über etwas geärgert haben, bspw. also über den populistischen Wahlkampf Roland Kochs. Sollte ich richtig liegen und Koch abgewählt werden, liegt das nicht daran, dass Andrea Ypsilanti kompetent und gut ist, was sie meiner Meinung nach ist, sondern daran, dass Koch schlicht und ergreifend zu weit gegangen ist. Die Entscheidung ist entweder pro oder contra Koch/Populismus, auf keinen Fall jedoch pro oder contra Ypsilanti/Mindestlohn zu verstehen. Was Koch auf jeden Fall geschafft hat, ist, den Wahlkampf von einer Volksabstimmung über den Mindestlohn zu einer Volksabstimmung über seine politische Zukunft in Hessen zu machen. Ob er damit nun Erfolg hat oder nicht: das war eine politische Glanzleistung, ein wahres Husarenstück.