Navigation

Freitag, 14. März 2008

Agenda 2010

Genau fünf Jahre ist es nun her, dass Gerhard Schröder sein wegweisendes Reformpaket Agenda 2010 im Bundestag angekündigt hat. Wie selbst seine schärfsten Kritiker kleinlaut zugeben, sind diese Reformen heute die Grundlage für wirtschaftlichen Aufschwung und Rückgang der Arbeitslosigkeit, auch Angela Merkel weiß dies: „Der derzeitige Aufschwung ist kein Wunder, sondern der Lohn für die mit der Agenda 2010 eingeleiteten Reformen.“ Trotzdem gibt es Teile innerhalb der SPD, die sich wünschen, die Agenda 2010 hätte niemals stattgefunden. Es gibt viele Gründe, auf die SPD und auf Gerhard Schröder stolz zu sein, die Agenda 2010 ist einer davon. Reformen, die jahrelang liegen geblieben sind, wurden unter Gerhard Schröder endlich angepackt.

Der Leitgedanke der Agenda 2010 war ein ursozialdemokratischer: „Entweder wir modernisieren, und zwar als soziale Marktwirtschaft, oder wir werden modernisiert, und zwar von den ungebremsten Kräften des Marktes, die das Soziale beiseite drängen würden.“

Natürlich ist es notwendig, dass die Agenda überarbeitet und angepasst wird, teilweise ist man sicherlich zu euphorisch an die Arbeit gegangen. Der Kerngedanke des Förderns und Forderns jedoch ist richtig und gut. Es ist sinnvoll, die Eigenverantwortlichkeit zu stärken, jedoch immer unter der Prämisse, dass ein soziales Netz vorhanden sein muss, das auffängt, wenn man nicht mehr weiterkommt. Dies ist nicht nur ein Gebot der Solidarität, sondern auch der Menschlichkeit.

Es war und ist richtig, die Reformen durchzuführen. Die Große Koalition und besonders Angela Merkel sind die Profiteure dieser Reformen. 16 Jahre lang unter Helmut Kohl wurden diese notwendigen Reformen verschlafen. Der Preis dieser Reformen war für Gerhard Schröder hoch: sie kosteten ihn seine Kanzlerschaft.