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C-Parteien verstehen Demokratie nicht

Eigentlich wollte ich diesen Artikel mit Gut, die Wahl zu haben betiteln - nun stelle ich jedoch fest, dass das die Union ganz und gar nicht findet, sondern offensichtlich erwartet, dass die SPD den schwarz-gelben Bundespräsidenten Horst Köhler mitwählt, obwohl er noch immer ein schwarz-gelber Bundespräsident ist, und das nur, weil Horst Köhler voraussichtlich nächstes Jahr keine eigene schwarz-gelbe Mehrheit mehr in der Bundesversammlung mehr haben wird. Nun frage ich mal ganz naiv: was ist denn das für ein Demokratieverständnis, das die Union und Teile der Medien hier offenbaren? Seit wann ist es denn verboten, einen eigenen Kandidaten aufzustellen, nur weil man sich in einer Koalition befindet? Was sind denn das für Albernheiten? Es gibt doch keinen Automatismus bei der Wahl zum Bundespräsidenten, es kann doch niemand ernsthaft wollen, dass die Sozialdemokraten kuschen und einen Kandidaten wählen, der niemals der ihre war und es auch nicht geworden ist, auch wenn er sich in den letzten Tagen mit billigstem Populismus an die SPD anbiedern wollte?

Gut, dass die SPD die Kraft gefunden hat, Gesine Schwan zu nominieren. Auch wenn Horst Köhler im Amt bestätigt werden sollte: es wird gut gewesen sein, eine Wahl gehabt zu haben. Denn das ist es, was Demokratie ausmacht. Und nicht irgendwelches Postengeschachere und Hinterzimmergespräche.

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Totale und geschützte Freiheit: GPL und BSD

Der Platzhirsch unter den Freie-Software-Lizenzen ist die GPL, die GNU General Public Licence. Sie wurde hauptsächtlich von Richard Stallman geschrieben, dem Gründer des GNU-Projekts, und kann ohne Übertreibung als „größter Hack in der Geschichte des Urheberrechts“ bezeichnet werden.

Die GPL hat das Ziel, so viel Software wie möglich zu Freier Software zu machen; die Entscheidung, die GPL zu verwenden, ist somit auch immer ein Stück weit ideologisch motiviert. Im Gegensatz zur GPL haben BSD-artige Lizenzen kein Copyleft; dies bedeutet, dass davon abgeleitete Software nicht unter der gleichen Lizenz stehen muss. GPL-geschützte Software hingegen macht jegliches Programm, das auf GPL-Quelltext zurückgreift, ebenfalls zu GPL-Software. Diese Eigenschaft wird von Microsoft gerne als „virusartig“ und Linux als „Krebsgeschwür“ beschrieben. Im Grunde genommen die übliche Mircosoft’sche FUD-Politik, die das Ziel hat, gezielt Fehlinformationen zu verstreuen und potenzielle Nutzer abzuschrecken. E…

Zur Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei

Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen:
In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008).

In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski. D…

BADABOOM!