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Pro Diätenerhöhung

Um es mal kurz und knackig zu formulieren: ich bin stark dafür, dass Abgeordnete ordentlich bezahlt werden und somit unabhängig agieren können. Demzufolge bin ich über die Diätenerhöhung, die durch die Koppelung an die Gehälter von Richtern und Bürgermeistern mittelgroßer Städte kommen musste, wie theoretisch allgemein bekannt ist, keineswegs erbost. Das scheinheilige Getue der Opposition geht mir gleichzeitig gehörig auf die Nerven: klar stimmen die FDPler dagegen, weil sie wissen, dass die Mehrheit der Großen Koalition ausreichen wird - Nutznießer zu sein und dabei auch noch populistisch agieren zu können ist schon eine feine Sache. Gleiches gilt in noch stärkerem Maße für die Linkspartei-Abgeordneten: großspurig zu verkünden, den Diäten-Überschuss spenden zu wollen und dann doch nur Organisationen zu unterstützen, die man selbst oder die Parteimitglieder gegründet haben ist schon ziemlich wohlfeil. Und symptomatisch für die Lafontaine-Jünger.

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Quelle

Schöffen leben gefährlich

Der Artikel ist zwar noch etwas älter vom 13.3., aber so skurril, dass ich geradezu darauf verweisen muss : Seit rund fünf Jahren arbeitet der Pensionär Peter Wenske-Wallner als ehrenamtlicher Schöffe am Amtsgericht Mainz. Zu Beginn jeden Jahres, so auch in 2007, erhielt er seine Liste mit den möglichen Terminen. Diesen folgen dann konkrete Einladungen, jeweils zweifach per Post und per Bote. So erreichte ihn auch die Einladung zum Gerichtstermin am 23. Oktober 2007. Und dann passierte Wenske-Wallner ein Versehen: Er trug diesen Termin in seinem persönlichen Kalender auf den 24. Oktober ein. [...] Nach nicht weniger als gut 15 Monaten, datiert vom 5. Februar 2009, traf an Wenske-Wallners Privatadresse ein Brief mit der Mitteilung eines “Kostenbeschlusses“ ein, ein paar Tage später der Kostenbescheid über genau 803,50 Euro. Per E-Mail teilte er unverzüglich mit, dass er lieber in das Gefängnis geht. Denn die Geldstrafe liegt höher als seine monatliche Nettorente. Nachdem er dies auch no

Der leere Stuhl

Großartig. Ich mag das sehr, wie Eastwood ein Gespräch mit dem Präsidenten darstellt und dabei so tut, als würde er den Faden verlieren bzw. die Themen wie bei einem echten Gespräch wechseln. Man darf sich dabei sicher sein, dass keine Pause zufällig und kein Stocken ein Versehen ist. Es ist eine große Show.