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Montag, 16. Juni 2008

Irlands Nein zur EU und die Folgen

Die EU hat bereits Länder aufgenommen, die eine Menge Aufmerksamkeit benötigen – und andere klopfen an ihre Tür. Sie suchen Anschluss an all jene, die während des Kalten Krieges in Freiheit zu Wohlstand gelangten, und es ist eine Frage der Fairness, ihnen die Chance dazu zu geben. Mehr noch: Man muss die Erweiterung als einen wichtigen Bestandteil der europäischen Sicherheitspolitik betrachten, der gerade erst demokratisch gewordenen Ländern hilft, zu Hause für Stabilität zu sorgen, und ihnen die Stärke verleiht, mit externem Druck fertig zu werden.

Es ist schade, dass die Iren – und ihre Partner – die Lektion aus der irischen Ablehnung des Vertrags von Nizza vor sieben Jahren nicht gelernt haben. Damals wie heute machte sich nur eine Minderheit der Wähler die Mühe, zu wählen, und damals wie heute votierten bloße 54 Prozent davon mit Nein. Ein Jahr später wurde der Vertrag von Nizza durch ein neues Referendum angenommen, nachdem klar geworden war, dass Irlands EU-Mitgliedschaft auf dem Spiel stand.

Man hätte sich nach dieser erschreckenden Erfahrung mit der unglückseligen irischen Tradition der Volksbefragungen befassen müssen. Dies ist nicht geschehen. Jetzt schmort die EU erneut im Irish Stew. Doch ist diesmal ein Ausweg, der ein zweites Referendum ermöglicht, schwer vorstellbar. Eine Nachverhandlung des Vertrags steht außer Frage, da dies eine Büchse der Pandora für Forderungen aller anderen öffnen würde. Das Problem liegt also bei den Iren, und sie müssen es lösen.

Der frühere dänische Außenminister Uffe Ellemann-Jensen fordert Irland auf, aus der EU auszutreten - mit sehr starken Argumenten. Sehr lesenswert!