Die NRWSPD hat eine mutige und richtige Entscheidung getroffen und Wolfgang Clement aus der SPD ausgeschlossen. Wolfgang Clement, der zuletzt als Atom-Lobbyist und als (ehemaliger) Möchtegern-Superminister aufgetreten ist, hat seine Zeit als Politrentner dazu genutzt, die sozialdemokratischen Werte überall dort, wo er auf sie traf, zu verraten und zu verkaufen.
Für seine Empfehlung die hessische SPD nicht zu wählen bekam er nun die Quittung. Diese Nicht-Wahlempfehlung kostete Andrea Ypsilanti entscheidende Stimmen, die sie benötigt hätte, gemeinsam mit der SPD stärkste Kraft nach Wählerstimmen zu werden.
Meine Überzeugung, dass diese Entscheidung richtig war, wird dadurch bestätigt, dass von der falschen Seite Bedauern geäußert wird.
Dieser Schritt hat sicherlich Signalwirkung für gewisse Funktionäre, die glauben, sie könnten sich ständig auf Kosten ihrer Partei profilieren. Irgendwann ist die Grenze des Erträglichen erreicht.
35 x kommentiert:
Was sind denn "sozialdemokratische Werte"?
Oh, das ist eine gute Frage. Dazu gehört auf jeden Fall nicht, vor einer Wahl die eigenen Parteifreunde als Idioten hinzustellen und zu ihrer Nichtwahl aufzurufen.
Ein sozialdemokratischer Grundwert ist, neben der Freiheit und der Gerechtigkeit, die Solidarität. Und man kann es wohl kaum als solidarisch bezeichnen, was sich Clement geleistet hat, sondern als zutiefst egozentrisch und egoistisch: Profilierung auf Kosten der Partei.
Was "sozialdemokratische Werte" sind, wird doch durch den nun weitgehend abgeschlossenen Konflikt zwischen Clement und Ypsilanti/Nahles genau erklärt: Deindustrialisierung, Verlagerung der Produktionsmittel nach China, Verlagerung der Finanzmittel nach Asien, Arabien und in die USA, Massenarbeitslosigkeit zugunsten grüner Welterlösungsträume, staatliche Ausbeutung der Bürger mit immer höheren Steuern, Arbeitsverbot für Geringqualifizierte, Ausländerfeindlichkeit als Grundlage der Zuwanderungspolitik, Neid und Mißgunst als Moralersatz, Technikhysterie, Sehnsucht nach dem Elend des letzten Jahrhunderts, Abschied von der Demokratie und Schulterschluß mit den Verbrechern der SED.
Diese Partei ist moralisch und geistig am Ende.
Der Rauswurf Clements ist eine Selbstkastration. Aber das wird man erst später begreifen.
Schaumermal, ob er in der Politik bleibt und sich eine neue Partei sucht. Meine Wählerstimme hätte er. Allerdings nicht wenn er in dieser sozialistischen Sekte bleibt.
Und auch diesen Kommentar werte ich als Bestätigung für die Entscheidung.
Die Beantwortung der Frage, darzulegen was "sozialdemokratische Werte" jedenfalls nicht sind, sagt eigentlich schon alles.
Nehmen wir mal Dein Argument, Christian: Solidarität. Mit einigen Dummköpfen oder mit dem Großen Ganzen, also der Partei?
Was ich von Beck und Ypsilanti halte, habe ich ja in der anderen Diskussion schon gesagt (wer es detailiiert möchte: Ypsilanti, Beck).
Kannst Du nicht zugestehen, daß Clement vielleicht aus Sorge um die Gesamtpartei dazu geraten hat, Ypsilanti nicht zu wählen?
Kannst Du nicht zugestehen, daß Clement vielleicht aus Sorge um die Gesamtpartei dazu geraten hat, Ypsilanti nicht zu wählen?
Seine Beweggründe sind doch gar nicht relevant: relevant ist, was er getan hat. Die Schiedskommission entscheidet nicht politisch, sondern wie ein "normales" Gericht. Das vergessen viele.
Stellen wir uns mal vor, die SPD wäre ein Konzern; und stellen wir uns vor, Clement wäre ein hochrangiger Manager, der öffentlich verkündet hat, die Produkte des eigenen Konzerns nicht zu kaufen.
Wie würde da wohl die Reaktion ausfallen?
Wenn ein Konzernmanager öffentlich zugibt, daß es einen Grund gibt, eine bestimmte Produktreihe nicht zu kaufen, kriegt er den Auftrag, diesen Grund zu beseitigen und dazu nötigenfalls Umstrukturierungsmaßnahmen zu treffen. Er bekommt dann entsprechend eine Provision an den zu erwartenden Gewinnzuwächsen.
Hochrangige Manager kritisieren übrigens ständig in aller Öffentlichkeit die Produkte ihrer Arbeitgeber.
So ist es zum Beispiel ganz selbstverständlich, daß MSN nicht auf Windowsservern, sondern auf einem BSD-Unix läuft.
In der Wirtschaft sind solche Eingeständnisse völlig normal und signalisieren Realitätsnähe und Problembewusstsein..
Sicher doch. Ich will den BMW-Manager sehen, der öffentlich rät, keine BMWs zu kaufen und dann den Auftrag erhält, das zu ändern.
MSN läuft übrigens nicht auf Windows-Servern, weil Microsoft Hotmail vor Jahren übernommen hat und der Wechsel von BSD zu Windows zu arbeitsintensiv ist und keinen Nutzen bringt. (Böse Zungen behaupten, Microsoft bekäme es nicht hin.)
Diese Partei und ihre Protagonisten erstaunen mich immer mehr.
Jedes "normale" Gericht wertet bei der Schuldzumessung die Beweggründe der Tat, die SPD nicht? Das ist ja teilweise auch im Gesetz festgelegt, z.B. bei der Unterscheidung zwischen Mord und Totschlag.
Wozu dann überhaupt der Luxus eines Verfahrens?
Also vor einer derartig eiskalten Robotaburteilung bekäme ich Angst, wenn ich Mitglied einer solchen Partei wäre.
Christian, irgendjemand, dem Du zuhörst, sollte Dir mal nahelegen, Clements Äußerungen tatsächlich zu lesen. Er hat völlig zu recht festgestellt, daß Ypsis Programm eine Gefahr für das Land ist, und das dies natürlich einen Grund darstellt, um sie nicht zu wählen.
Wenn ein BMW-Manager das über ein Fahrzeug von BMW sagt, wird er sich genau wie Clement vorher versichert haben, daß die konstatierten Mängel auch bestehen.
Anschließend wird ihn die Presse dafür loben, der Kundenservice ihn auf die Titelseiten der Broschüren setzen und die Konzernführung ihn damit beauftragen, die Mängel abzustellen.
Nennt sich Marketing, Christian. Ist der Unterschied zwischen erfolgreichen Firmen und Katastrophen wie Telekom und Bahn.
Oje, nun wird ein Parteiausschlussverfahren auch noch mit einem Strafgerichtsprozess wegen Mordes verglichen. Beim besten Willen, aber das ist völlig abwegig.
Meine Analogie ist nicht so treffend, dass sie bis kleinste Detail durchexerziert werden kann. Natürlich gibt es Unterschiede zwischen Parteien und Konzernen. Und zu diesen Unterschieden gehört eben auch, dass man nicht zur Nichtwahl der eigenen Partei aufrufen kann, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen (zumindest sollte das so sein).
Er hat völlig zu recht festgestellt, daß Ypsis Programm eine Gefahr für das Land ist, und das dies natürlich einen Grund darstellt, um sie nicht zu wählen.
In welcher Eigenschaft eigentlich? Als hessischer Bürger kann es ja nicht gewesen sein, Clement kommt ja aus NRW. Wohl eher in seiner Eigenschaft als WAMS-Schreiberling und Atom-Lobbyist. (Es sei daran erinnert, dass das Hause Springer eine schöne Tradition darin hat, ehemalige SPD-Spitzenkräfte als Lohnschreiber zu beschäftigen und sie gegen ihre eigene Partei anschreiben zu lassen.)
Spiegel Online dokumentiert die Begründung im Wortlaut.
Ist es eigentlich kein Lobbyismus, wenn der Vorsitzende eines Solarunternehmerverbandes für seine Partei an einem energiepolitischen Programm rumbastelt, das Steuergelder auf die Konten der Unternehmen seines Verbandes umleitet?
Nein, natürlich nicht. Das ist die grüne Wende, die soziale Moderne, ud wie man das so nennt.
Ist es wirklich Lobbyismus, wenn ein Man wie Clement, der sich sein Leben lang mit Großindustrie und Energiegewinnung beschäftigt hat, nach seiner Ministerkarriere in diesem Bereich arbeitet, ohne seine Meinung zu ändern?
Wäre es kein Lobbyismus gewesen, wenn er den Job angenommen, aber sofort seine Meinung um 180° geändert hätte?
Wird ein und dieselbe Meinung plötzlich Lobbyimus, wenn man den Arbeitgeber wechselt?
Oder ist das nur platteste Propaganda für nützliche Idioten?
Geht es hier nicht in Wirklichkeit nur darum, einen der wichtigsten und verdientesten SPD-Genossen zu diffamieren, zu verleumden und mundtot zu machen, um ein Programm durchzusetzen, daß bei einer sachlichen Diskussion nur von Wahnsinnigen unterstützt würde?
Seid doch einfach ehrlich.
Hier geht es nicht um einen einzelnen Zeitungsartikel.
Hier geht es nicht um angeblichen Lobbyismus.
Die Diffamierungskampaignen gegen jeden, der Euch in der Presse mit der Wirklichkeit konfrontiert, beweisen doch in aller Öffentlichkeit, worum es geht.
Hier geht es um Rufmord zugunsten einer politisch radikalen und antidemokratischen Sekte. Um nichts anderes geht es hier.
Wann schmeißt Ihr den FORSA-Chef raus? Oder den Steinbrück? Oder am besten gleiche alle Fachleute zusammen, die Euch noch geblieben sind? Viele sind es ja nicht mehr.
Hier geht es um Rufmord zugunsten einer politisch radikalen und antidemokratischen Sekte. Um nichts anderes geht es hier.
Ui, eine Verschwörungstheorie. Du erwartest nicht ernsthaft, dass ich darauf antworte?
Mit Verschwörungstheorie hat das nichts zu tun. Es reicht, sich die Protagonisten des Spiels anzuschauen. Hier wollen ein durchgeknallte Sozialisten um jeden Preis mit den Kommunisten zusammen die Regierung bilden. Für den "Systemwechsel", für die "Überwindung des Kapitalismus" und wie man das noch so schön verklausuliert.
Ich war selbst mal in der Antifaszene aktiv und kenne die Sprache, die Bündnisse, den Wahn dieser Leute.
Die SPD ist einfach am Ende ...
Das ist das letzte zucken der einst Größen Volkspartei in Deutschland!
Ein starke Partei kann auch Meinungen welche von der Parteilinie abweichen verkraften ...
aber besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende (Ypsilanti als Ministerpräsidentin in Hessen) ... (was Clement verhindern wollte) Die Hessen-SPD hat sich durch die Gefahr von der LINKEN immer weiter blind in linker-Programierung und Dogmatik verfangen und somit auch Ypsilanti als Spitzenkandidatin gewählt hat welche auch noch eine Energiepolitische Katastrophe ausgelöst hätte ...
Und die Hessischen SPD-Mitglieder trauten sich nicht was dagegen zu sagen weil sie vor lauter Wahlkampf nur mit Scheuklappen die Line von Ypsilanti vertretten haben...
so konnte nur ein Außenstehendes SPD-Mitglied auf die Missstände aufmerksam machen ...
Die SPD ist einfach am Ende ...
Hättest Du vielleicht gerne. :)
@califax:
Wann schmeißt Ihr den FORSA-Chef raus? Oder den Steinbrück? Oder am besten gleiche alle Fachleute zusammen, die Euch noch geblieben sind?
Was hat der Forsa-Chef mit Fachleuten zu tun?
Diffamierung und Rufmordkampaignen. Q.E.D.
Lafontaine hat die Partei jahrelang weitaus schärfer kritisiert- aber eben von links, nicht von rechts. Da gab es nicht mal die Idee eines Parteiordnungsverfahrens, geschweige denn eines Ausschluss.
Erstens kann ich mich nicht erinnern, dass Lafontaine jemals als SPD-Mitglied zur Nichtwahl der SPD aufgerufen hätte. Ein nicht ganz unbedeutender Unterschied.
Zweitens änderte das nichts, selbst wenn es so wäre: Fehler in der Vergangenheit macht man nicht durch den gleichen Fehler in der Gegenwart wieder wett.
Und auch ich weiß übrigens nicht, wofür Forsa-Chef Güllner Fachmann sein soll. Für tendenziöse Umfragen vielleicht? Stimmt, von solchen "Experten" kann man nie genug haben.
Kritik - die ist schön und gut. Aber Kritik ist nicht gleichzusetzen mit dem Recht, öffentlich zu diffamieren. Die hessische SPD hat in einem demokratischen Prozess entschieden, welche Plattform sie nehmen will und die Atomkraft-Befürworter haben halt verloren. Wenn Clement das falsch findet, kann er das ruhig sagen. Ich kritisier meine Parteioberen gerne und oft. Aber er muss in der Lage sein, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, die ihm vielleicht nicht gefallen und nicht deshalb rumlaufen und sagen "Die machen was anderes als ich denke, wählt sie nicht!"
Christian, wenn Ihr auf die Wirklichkeit und auf schlechte Nachrichten reagiert, indem Ihr den Überbringer diffamiert und verleumdet, wird die SPD völlig zu recht aufhören zu existieren.
Dann könnt Ihr über die pöhse Springerpresse lamentieren, einen angeblichen "neoliberalen" Zeitgeist bejammern (weiß überhaupt irgendjemand bei Euch, was neoliberal heißt?) und auf den pöhsen, pöhsen so ganz unkuschligen Kapitalismus schimpfen.
Wer in blindem Wahn alle Warnungen mißachtet und jeden mit Niedertracht überzieht, der es wagt, einem die Wahrheit zu sagen, der hat es nicht besser verdient. Du lieferst gerade ein Lehrbuchbeispiel für den Untergang einer ehemals demokratischen Partei.
Ihr seid dabei, Euch in eine gleichgeschaltete Truppe von Wahnsinnigen zu verwandeln.
Dan bitte. Werft alle raus, die die SPD noch retten wollen. Werft alle raus, die noch Ahnung von ihrem Metier haben. Die Ypsilantis und Drohsels brauchen keine Wahrheit und keinen Kontakt zur Realität.
Ich bejammere nicht den neoliberalen Zeitgeist, ich bin nicht gegen Kapitalismus, Drohsel finde ich auch nicht wirklich toll, wie man leicht auf diesem Blog rausfinden kann.
Du scheinst blind zu sein und die Realität zu verkennen. Clement hat de facto dazu aufgerufen, die SPD nicht zu wählen - ein wenig verklausuliert, aber es war allen Lesern und allen Fernsehzuschauern klar, was er meinte. Das zu bestreiten ist geradezu grotesk.
Und auf so ein unsolidarisches Verhalten kann man durchaus mit dem Parteiausschluss antworten. Man muss es vielleicht nicht, aber da sich Clement ganz offensichtlich bei der Anhörung so uneinsichtig gezeigt hat, kann ich durchaus verstehen, warum die Schiedskommission ein Ende mit Schrecken gegenüber einem Schrecken ohne Ende bevorzugte.
Und wenn man nicht mehr weiterweiß, versteckt man sich hinter dem Paragraphengeklingel Anderer.
Du hättest übrigens auch Schilys Antwort danebenstellen können. Oder hast Du Angst, Du könntest auch in die Säuberung geraten?
Glaubst Du, es merkt niemand, wie Du versuchst, davonzulaufen? Wie Du mal Verleumdungen wie die des gekauften Lobbyismus verbreitest, aber sofort den Kopf einziehst, wenn Dich jemand drauf anspricht?
Wie ist das eigentlich mit der Diskussionskultur bei Euch? Diskutieren nie gelernt, oder? Jedenfalls nie mit anderen Meinungen. Ist ja auch viel kuschliger, wenn man alles, was stört als Feindpropaganda wegdrücken kann.
Hast Du das früher mit schlechten Schulnoten auch so gemacht? Waren da auch die Lehrer oder das System dran schuld?
Also wie ist das denn nun mit dem Lobyismus? Warum ist es Korruption und Lobbyismus, wenn jemand seine Meinung nicht ändert, obwohl er den Arbeitgeber wechselt?
Warum ist es dagegen kein Lobbyismus, wenn der Cheflobbyist der Unternehmervereinigung Eurosolar in Hessen die Energiepolitik der dortigen SPD festlegt und Stuergelder in recht hohem Umfang an seine Verbandsmitglieder verschenken will? Mit dem Ziel, die Strompreise noch weiter nach oben zu treiben, übrigens. Äußerst sozial das.
Seit wann sind Greenpeace, attac und andere eigentlich keine Lobbyorganisationen mehr? Seit man sich bei Euch entschlossen hat, die Wirklichkeit marxistisch z "interpretieren"?
Oder reden wir doch mal über die Verleumdungen gegen den FORSA-Chef! Mit welcher Expertise kannst Du seine Qualität beurteilen? Sie muss ja recht hoch sein, denn Du kannst offenbar ohne Blick auf Nebensächlichkeiten wie Methodik und Mathematik messerscharf schließen, daß alles, was Dir nicht passt, unseriös ist.
Hast Du Angst? Wenn man sich hinter Akten und bürokratischen Sprachvergewaltigungen wie "vollumfänglichst" verstecken muss, sieht es bitter aus. Hast Du Angst?
Hast Du Angst?
Nein. Aber meine Zeit ist knapp. Und für sinnlose Wortklaubereien mit einem erklärten SPD-Feind ist mir diese zu schade. Wenn Du Deinen Diskussionsstil nicht änderst, fliegst Du hier raus. Und dann kannst Du Dich über Zensur bei der SPD beklagen. Alles klar?
Ich bin erklärter Rot-Grün-Wähler. Das hat sich erst mit Hessen geändert. Ich bin einer der Wähler, die Euch gerade weglaufen, Christian. Wenn Du mich als Feind betrachtest, bist Du wirklich selbst daran schuld. Soviel dazu.
Und in welchem Stil wollen wir nun über Lobbyismus und die Qualität von Umfragedaten diskutieren?
Du hast vorgelegt, ich habe nachgefragt. Als Nachwuchspolitiker sollte man doch immer froh sein, wenn man seine Vorwürfe konkretisieren und erläutern kann.
Es ist Dein Blog, Deine Chance.
Stell doch einfach klar, was Du mit Lobbyismus meinst und inwiefern sich Clement hätte kaufen lassen. Grenze es doch einfach mal gegen Eurosolar ab. Und erkläre einfach, warum die FORSA-Umfragen fachlich unseriös sind.
Ich bin erklärter Rot-Grün-Wähler. Das hat sich erst mit Hessen geändert.
Und das soll ich Dir abnehmen, nach den markigen Sprüchen weiter oben?
Der Rauswurf Clements ist eine Selbstkastration. Aber das wird man erst später begreifen.
Schaumermal, ob er in der Politik bleibt und sich eine neue Partei sucht. Meine Wählerstimme hätte er. Allerdings nicht wenn er in dieser sozialistischen Sekte bleibt.
Tut mir leid, aber wenn Du wirklich mal Rot-Grün-Wähler warst, so ist das wohl schon lange vorbei. Bei so einem tiefen Hass auf einen Flügel der SPD ist jede weitere Diskussion sinnlos.
Die SPD der Ypsilantis und Drohsels ist sektiererisch und sozialistisch. Sie ist der Grund, warum ich auch die Gesamt-SPD nicht mehr wählen kann.
Ist das so schwer zu verstehen?
Seit Hessen ist offen sichtbar, daß es eben nicht bei Zwangsehen auf Länderebene bleiben soll, sondern daß eine Liebesehe mit den Biskys und Schabowskis angestrebt wird.
Und ich werde mich ganz bestimmt nicht nochmal von Kommunisten regieren lassen.
Ach übrigens, weil es ja beinahe so vom Tisch gerutscht wäre: Wie ist das denn nun mit dem Lobbyismus und den Umfragewerten? :)
@califax:
Du hättest übrigens auch Schilys Antwort danebenstellen können.
Ist die öffentlich verfügbar?
Oder reden wir doch mal über die Verleumdungen gegen den FORSA-Chef! Mit welcher Expertise kannst Du seine Qualität beurteilen? Sie muss ja recht hoch sein, denn Du kannst offenbar ohne Blick auf Nebensächlichkeiten wie Methodik und Mathematik messerscharf schließen, daß alles, was Dir nicht passt, unseriös ist.
Dafür reicht es Wahlergebnisse mit Forsa-Umfragen zu vergleichen. Selbst die Forsa-Umfragen kurz vor der Wahl zeigen oft große Differenzen zum Wahlergebnis, während andere Institute dabei deutlich genauer sind.
Faszinierenderweise sind bei Forsa die SPD-Zustimmungswerte immer schlechter als bei den anderen Instituten - wobei die anderen damit oftmals richtiger liegen. Insofern braucht man nicht viel Expertise, sondern einfach nur eine Übersicht von Forsa-Umfragen, Wahlergebnissen und 'nen Taschenrecher um zu sehen, wie weit Forsa sich vertut.
Jup, auch die Antwort Schilys ist online verfügbar.
Ich stimme doch tatsächlich mal mit Ihnen überein. Wolfgang Clement hat der Tragweite parteischädigenden Verhaltens eine neue Dimension verliehen, es wäre mir völlig unverständlich gewesen, wieso man dies hätte tolerieren sollen. Unerträglich wurde das Verhalten Clements darüber hinaus durch die kaum verschleierte, damit verbundene Wahrnahme der Lobby-interessen, aus denen Clement einen finanziellen Vorteil ableitet. Das toppt das Gazprom-Intermezzo unseres Ex-Kanzlers in jeglicher Hinsicht.
Und nein, ich bin KEIN Gegner der Sozialdemokratie.
Kommentar veröffentlichen