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Sonntag, 13. Juli 2008

Demokratieverdruss in Heidelberg?

In Heidelberg stand heute der Verkauf der Wohnungen im Emmertsgrund zur Abstimmung - da sich jedoch nur 22,4 Prozent der Bürger beteiligten, wurde das erforderliche Quorum von 25 Prozent nicht erreicht. Die Entscheidung über die Wohnungen liegt nun wieder beim Gemeinderat. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner meinte dazu: „Ich bedauere, dass die geringe Beteiligung am Bürgerentscheid eine verbindliche Entscheidung unmöglich gemacht hat. Selbst die intensive und als vorbildlich gelobte Informationskampagne der Stadtverwaltung mit zwei Stadtblatt-Sonderausgaben und Informationsangeboten im Internet, in denen ein breites Meinungsspektrum aus dem Gemeinderat, aus der GGH und der Bürgerinitiative für den Emmertsgrund wiedergegeben wurde, konnte die Menschen nicht ausreichend zur Abstimmung motivieren.“

Ich meine dazu: traurig und beschämend für Heidelberg, dass selbst die geringe Quote von 25 Prozent nicht erreicht werden konnte. Möglich wäre es, dass die Befürworter des Verkaufes aus taktischen Gründen daheim blieben, da jede nicht abgegebene Stimme hier de facto einer Nein-Stimme entsprach. Ich vermute jedoch eher, dass dieses Ergebnis symptomatisch für die grassierende Demokratiemüdigkeit in der Bevölkerung ist. Die Tatsache, dass es in Deutschland im Gegensatz zur Schweiz keine Tradition der direkten Demokratie gibt, hat sich hier sehr negativ auf die Menschen im Emmertsgrund ausgewirkt: sie müssen weiter in Unsicherheit in Bezug auf ihre persönliche Situation leben, bis der Gemeinderat einen klaren Beschluss gefasst hat.

Es bleibt zu hoffen, dass sich der Heidelberger Gemeinderat dem Vorschlag Würzners anschließt, für den Erhalt der Wohnungen im Emmertsgrund stimmt und eiskalten Investoren somit eine klare Absage erteilt.