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Robert von Heusinger: Konjunkturprogramm jetzt!

Robert von Heusinger fordert in einem Leitartikel für die Frankfurter Rundschau, hohe Energiepreise zuzulassen und den Hartz-IV-Regelsatz auf 430 Euro anzuheben; gleichzeitig lobt er im Herdentrieb-Blog der ZEIT den Bundeswirtschaftsminister für dessen geplantes Konjunkturprogramm. Die von CDUCSUFDP propagierten Steuersenkungen verweist er in das Reich der Phantasie. Klar und logisch, gefällt mir sehr gut. Absolut lesenswert!

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Zur Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei

Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen : In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008). In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski.