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Clement entschuldigt sich

Wolfgang Clement hat sich nun für seine Äußerungen bei der Hessenwahl entschuldigt. Ich habe damit nicht gerechnet, begrüße dies nun aber ausdrücklich. Dass er und ich nicht auf einer politischen Linie liegen, ist schade, aber nicht zu ändern - ein Ausschlussgrund ist es auf keinen Fall, auch wenn dies von Teilen der Öffentlichkeit so dargestellt wird. Die Debatte um Wolfgang Clement war niemals eine Richtungsdebatte, auch wenn der bayerische Juso-Chef das anders sieht. Es ging und geht um seinen indirekten Aufruf, die hessische SPD nicht zu wählen - da er sich davon nun distanziert hat und einen Schritt auf unsere Partei zugegangen ist, kann es die Bundesschiedskommission meiner Meinung nach bei einer Rüge bewenden lassen.

PS: Schöner Artikel in der FAZ.

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Zur Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei

Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen : In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008). In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski.