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Liberale in der FDP

In der FDP sind liberale und freiheitliche Menschen zu finden? Das war einmal, wie FDP-Politiker Tag für Tag aufs Neue beweisen. Gerade hat Miriam Gruß wieder einmal gezeigt, dass man nicht liberal sein muss, um in der FDP zu sein: sie möchte Überraschungseier verbieten, weil Kinder ja von der Kombination aus Schokolade und Spielzeug verwirrt würden; Cornflakes mit Spielzeug soll es, wenn es nach ihr geht, auch nicht mehr geben.

Dass sie jetzt, nachdem es von allen Seiten Prügel für diesen antifreiheitlichen Vorschlag gegeben hat, zurückrudert und behauptet, ein Verbot sei nie geplant gewesen, macht die Sache auch nicht besser. Statt einfach zuzugeben, dass man Mist gebaut hat, verliert sich Frau Gruß lieber in Wortklaubereien.

Die Tatsache, dass das Überraschungsei bereits von externen Instituten überprüft und zertifiziert worden ist, spricht Bände. Ich will lieber gar nicht wissen, was die Kommission gemacht hat - Recherche jedenfalls scheint ein Fremdwort zu sein.

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Zur Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei

Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen : In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008). In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski.