Direkt zum Hauptbereich

Bundespräsidentenwahl

Horst Köhler wurde mit einer Stimme Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt. Etliche Vertreter des sogenannten bürgerlichen Lagers haben sich also schon damals für Gesine Schwan entschieden.

Vor diesem Hintergrund finde ich es sehr befremdlich, dass automatisch angenommen wird, alle Wahlmänner und Wahlfrauen würden genau das machen, was sich ihre Parteispitze wünscht, nur weil das sogenannte bürgerliche Lager in der Bundesversammlung nach der Bayernwahl eine gute Mehrheit hat.

Die Wahl zum Bundespräsidenten erfolgt geheim, die Mitglieder der Bundesversammlung können völlig frei entscheiden. Die Wiederwahl Horst Köhlers ist in meinen Augen nur auf dem Papier eine sichere Sache.

Beliebte Posts aus diesem Blog

Zur Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei

Weil gerade auf Twitter einige CDU-Nachwuchspolitiker vor Kraft kaum mehr laufen können und rumproleten, dass es niemals auch nur irgendeine Zusammenarbeit zwischen CDU und Linkspartei gäbe, erlaube ich mir, auf einen schon etwas älteren Blog-Eintrag von Michael Neumann hinzuweisen : In Zwickau sind Absprachen zwischen CDU und Linkspartei Alltag. So wurde der Zwickauer Bevölkerung in einer Zeitungsanzeige, in der die CDU gemeinsam mit der Linkspartei sowie der „AG Zwickau“ (Wählervereinigung) für die Streichung von zwei der fünf Beigeordnetenposten warb, mitgeteilt: „Diese drei Fraktionen vertreten (…) den überwiegenden politischen Willen und sind gemeinsam in der Lage, diesen in Beschlüsse münden zu lassen.“ (Wochenspiegel, 23.4.2008, FAZ, 10.6.2008). In Cottbus kandidierte im Oktober 2006 der CDU-Politiker Holger Kelch unter dem Dach eines Wahlbündnisses mit der damaligen Linkspartei.PDS für das Amt des Oberbürgermeisters. Er verlor zwar gegen den Kandidaten der SPD, Frank Szymanski.

BADABOOM!

Präsident Obama umarmt Gabrielle Giffords

Quelle