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Sonntag, 7. September 2008

Kurt Beck tritt zurück

Laut SWR gibt Kurt Beck sein Amt als Parteivorsitzender auf. Damit hätte ich wirklich nicht gerechnet. Ich finde das mehr als schade: Kurt Beck hatte zwar mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen, aber das ist normal, nach der Hatz, die die Presse veranstaltet hat.

Der Verschleiß der SPD-Vorsitzenden geht also weiter. Kurt Beck, der Mann, der das konservative Rheinland-Pfalz den Klauen der CDU entrissen und dort sogar die absolute Mehrheit für die SPD geholt hat, musste seinen Einsatz für die Partei nun auch bitter bezahlen. Irgendwann ist es soweit, dass niemand mehr dieses Amt übernehmen will.

Ich kann mich der Meinung nicht anschließen, dass nun der rechte Flügel die SPD komplett übernimmt. Kurt Beck war niemals ein Vertreter des linken Parteiflügels, er wurde vielmehr von der Journaille dazu gemacht.

Nun kommt es stark darauf an, wer das Amt übernimmt. Müntefering wäre meiner Meinung nach eine Fehlbesetzung, so sehr ich ihn schätze - ein 68-Jähriger sollte keine Spitzenämter mehr übernehmen, irgendwann muss man auch mal die Jugend ranlassen.

Wenn Steinmeier es nicht schafft, die Flügel zu vereinen und tatsächlich ein auf ihn maßgeschneidertes Wahlprogramm fordert, sehe ich schwarz für gesteigerten Wahlkampfeinsatz der Basis. Warten wir ab, was weiter passiert.

Nachtrag, 14.01 Uhr: Müntefering scheint wirklich Vorsitzender werden zu wollen. Krass. Wie das wohl die Basis aufnimmt? Ich halte es nach wie vor für falsch, meine Stimme hätte er nicht.

Nachtrag, 14:36 Uhr: Die Entscheidung muss im engsten Zirkel getroffen worden sein: die für morgen geplante Bildungskonferenz wurde soeben abgesagt, wegen „der aktuellen Lage und einer außerordentlichen Parteivorstandssitzung“.

Nachtrag, 15.06 Uhr: Da in den Kommentaren nach der Quelle gefragt wurde: Die Absage der Bildungskonferenz kam per Mail.

Nachtrag, 17.22 Uhr: Mittlerweile ist die persönliche Erklärung von Kurt Beck online:
Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben.
Ich habe dieses Amt übernommen, um meiner Partei zu helfen. Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich diese Konsequenz gezogen.
Ich hoffe, dass die SPD nun geschlossen und erfolgreich in den laufenden und kommenden Wahlkämpfen auftreten kann und wünsche meinen Nachfolgern viel Glück.
Lieber Kurt, aus tiefstem Herzen alles Gute.